Blitzmarathon

[Freggel70]

Ansonsten lautet das Motto wie immer:Wir haben Spaß und ihr Bereitschaft.(Hat nix mit rasen zu tun)

der war gut

[Maggus]

Sollte es doch einen erwischt haben, hiermit kommt ihr aus der Sache wieder raus.

Das Ordnungswidrigkeitengesetz
(OWiG) wurde vom Bundestag der
BRD GmbH exakt am 11.10.2007
zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen,
weil an jenem Tag das
Einführungsgesetz für das OWiG
rückwirkend aufgehoben wurde. Damit
existiert seit der Bekanntgabe
im Bundesanzeiger am 29.11.2007
für sämtliche Ordnungswidrigkeiten
keine rechtliche Grundlage.
Logischerweise existieren somit rein
rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten
in der Bundesrepublik Deutschland
GmbH mehr.
Da Deutschland nach wie vor militärisch
besetztes Gebiet ist und den
SHAEF-Gesetzen der Siegermacht
USA unterliegt, wird die Erhebung von
Buß- und Verwarnungsgeldern formaljuristisch
als Plünderung eingestuft.
Im Völkerrecht wird dieses Verbrechen
mit der Todesstrafe geahndet, weswegen
die Vorstandsvorsitzende der Bundesrepublik
Deutschland GmbH,
Angela Merkel, mit dafür Sorge trug,
die rückwirkende Aufhebung von
OWiG herbeizuführen. Auf die gleiche
Art und dem gleichen Grund wurden
bereits im April 2006 die Strafprozeßordnung
(StPO), die Zivilprozeßordnung
(ZPO) und das
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) gelöscht,
indem das Einführungsgesetz
aufgehoben wurde. Rechtswirksam
wurde das Ganze am 25.04.2006 mit
der Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt.
Und wieder wurden diese Gesetzeswerke
rückwirkend aufgehoben.
Aber es geschah im selben Schritt
noch mehr, der § 5 von ZPO, StPO
und GVG ist weggefallen. In dem
stand der Geltungsbereich für die Gesetzeswerke,
und jetzt wird es ganz
einfach, sogar für absolute Laien:
Ein Gesetz,
das nirgendwo gilt,
gilt gar nicht.
Folglich gibt es und vor allem gab es
damit rein juristisch in der BRD weder
einen Anklagegrund, ein Strafmaß,
noch ein Gericht, einen Richter oder
gar einen Gerichtsvollzieher. Wie gesagt,
alles rückwirkend, damit sich
rechtlich Beschmutzte nachträglich
und vorsorglich reinwaschen können.
Offenbar wollten Frau Merkel und ihre
Mittäter der Gefahr einer Verurteilung
zum Tode wegen Plünderung den
Nährboden entziehen.
Eigentlich sollte Ihnen nur recht sein,
was diesen Herrschaften billig ist.
Im übrigen empfehle ich Ihnen, den
§ 5 des OWiG zu lesen, der den räumlichen
Geltungsbereich regelt.
Zitat: „Wenn das Gesetz nichts anderes
bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten
geahndet werden, die im
räumlichen Geltungsbereich dieses
Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereiches
auf einem Schiff oder
in einem Luftfahrzeug begangen werden,
das berechtigt ist, die Bundesflagge
oder das Staatszugehörigkeitszeichen
der Bundesrepublik Deutschland
zu führen.”
Ein Gesetz, das nicht hinreichend bestimmt
ist, verliert gemäß Urteil des
Bundesverfassungsgerichts seine
Rechtskraft. Somit können Tatbestände
nach OWiG-Recht nur auf Schiffen
und Flugzeugen gelten.
Bitte prüfen Sie Ihren rechtlichen
Kenntnisstand und passen diesen bei
Erkenntnis den Gegebenheiten an

[Stephan]

http://reichling.wordpress.com/2011/04/ ... gsbereich/

Hier eine sehr schöne Darstellung zu genau diesem Thema und dem darin gern zitierten "bverwge 17, 192 = dvbl 1964, 147".

Wobei ich mich nach wie vor Frage, wie man darauf kommt, dem BVerwG noch ein E anzuhängen. Gut, mir solls egal sein.

Viel Spaß beim lesen.

PS: Habe hier einiges zum Thema "BRD GmbH" gelöscht und das bleibt auch gelöscht. Obiger Link zeigt ein bisserl was von dem Blödsinn auf, der unter diesem Stichwort verbreitet und im obigen Link ebenfalls widerlegt wird.

[Stephan]

Das hier ist ein Autoforum für den Scirocco kein Politikforum für krude Verschwörungstheorien.

[Maggus]

Stephan, das soll natuerlich kein angriff gegen deine person sein.
Es ist ja leider so das unsere freundlichen helfer einen job machen der kaum rechtlichen hintergrund hat. Trotzdem muesst ihr aufgaben ausfuehren die nur selten gewuerdigt werden.
Da dieses problem von der regierung und nicht vom ausfuehrenden personal ausgeht ist klar.
Ich moechte nicht tauschen.
Ein trost wird sein das sich dieses system onehin nicht mehr lange halten kann. Die fassade broeckeltt bereits.